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   BFH, 08.07.2004 - XI B 102/03   

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https://dejure.org/2004,15720
BFH, 08.07.2004 - XI B 102/03 (https://dejure.org/2004,15720)
BFH, Entscheidung vom 08.07.2004 - XI B 102/03 (https://dejure.org/2004,15720)
BFH, Entscheidung vom 08. Juli 2004 - XI B 102/03 (https://dejure.org/2004,15720)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    EStG § 3 Nr. 2; ; SGB III § 57; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1; ; FGO § 116 Abs. 3 Satz 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de

    Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung (hier: Anwendbarkeit von § 3 Nr. 2 EStG)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BFH, 26.06.2002 - IV R 39/01

    Existenzgründerzuschüsse nach dem ESF

    Auszug aus BFH, 08.07.2004 - XI B 102/03
    Die BFH-Urteile vom 26. Juni 2002 IV R 39/01 und vom 18. September 2002 X R 41/01 seien nicht einschlägig, weil in beiden Fällen die Steuerpflichtigen die Voraussetzungen für die Zahlung von Überbrückungsgeld nicht erfüllt hätten.
  • BFH, 09.10.1996 - XI R 35/96

    Existenzgründer-Zuschüsse nach dem Sofortprogramm "Qualifizierung und Arbeit für

    Auszug aus BFH, 08.07.2004 - XI B 102/03
    Insbesondere hätte sich die Klägerin auch mit der Entscheidung des Senats vom 9. Oktober 1996 XI R 35/96, BFHE 181, 309, BStBl II 1997, 125, befassen müssen.
  • BFH, 18.09.2002 - X R 41/01

    Steuerfreiheit von Existenzgründerbeihilfen

    Auszug aus BFH, 08.07.2004 - XI B 102/03
    Die BFH-Urteile vom 26. Juni 2002 IV R 39/01 und vom 18. September 2002 X R 41/01 seien nicht einschlägig, weil in beiden Fällen die Steuerpflichtigen die Voraussetzungen für die Zahlung von Überbrückungsgeld nicht erfüllt hätten.
  • BFH, 01.08.2002 - XI B 138/01

    Sachzusammenhang zwischen ESt-Erklärung und Verlustfeststellungsverfahren

    Auszug aus BFH, 08.07.2004 - XI B 102/03
    Die Rechtsfrage muss klärungsbedürftig und im Streitfall klärungsfähig sein (Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 1. August 2002 XI B 138/01, BFH/NV 2002, 1455).
  • FG Sachsen, 16.03.2009 - 8 V 179/07

    Existenzgründungszuschüsse nicht steuerfrei

    § 3 Nr. 2 EStG ist als Steuerbefreiungsvorschrift und damit als Ausnahmetatbestand von der grundsätzlichen Steuerpflichtigkeit eng auszulegen und kann daher auf die streitbefangenen Zuschüsse auch nicht entsprechend angewandt werden (st. Rspr., vgl. zuletzt BFH-Beschluss vom 08. Juli 2004 XI B 102/03, zitiert nach [...]).
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